ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

Stand März 2019

GELTUNGSBEREICH

Die nachfolgenden Bedingungen gelten für alle künftigen Vertragsverhältnisse, Direktbestellungen bei der birnbaum candles e.K. oder deren Außendienst, auch dann, wenn beim einzelnen Vertragsabschluss nicht ausdrücklich darauf hingewiesen wird. Abweichungen gelten ausschließlich nur bei schriftlicher Anerkennung unsererseits. Der Käufer erkennt die nachstehenden Bedingungen spätestens mit der Auftragsbestätigung, der Warenannahme der Komplett- oder Teillieferung und der Zahlung der Rechnung an. Ein Widerspruch hat unverzüglich schriftlich zu erfolgen. Sollten einzelne Bedingungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt der Vertrag mit den übrigen Bestimmungen voll wirksam. Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Die Vertragssprache ist Deutsch.

VERTRAGSPARTNER & VERTRAGSABSCHLUSS

Der Kaufvertrag kommt zustande mit birnbaum candles e.K.

Inhaberin Antje Birnbaum

Technologiepark 24

Deutschland 22946 Trittau

Tel. +49 (0) 4154 / 60 27 – 25

Fax +49 (0) 4154 / 6027 – 29

E-Mail: info@birnbaum-candles.de

Internet: www.birnbaum-candles.de

Amtsgericht Lübeck, HRB 6680

USt.-IdNr.: DE 258 988 607

Steuer Nr. 30/017/02637

Das Verkaufsangebot von birnbaum candles e.K. richtet sich ausschließlich an gewerbliche Käufer. Sämtliche Angebote der birnbaum candles e.K. sind unverbindlich. Die Bestellung des Käufers stellt ein rechtlich bindendes Angebot dar. Die Bestätigung des Eingangs einer Bestellung erfolgt per E-Mail und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Mit unserem Außendienst vereinbarte Abänderungen oder Ergänzungen werden gültig, wenn wir diese schriftlich bestätigt haben. birnbaum candles e.K. kann eine Bestellung durch Versand einer Bestellannahme per E-Mail oder durch Auslieferung der bestellten Ware innerhalb von zwei Tagen annehmen. Alle Preise verstehen sich in Euro ab Produktionsstätte/Lager, zuzüglich der Verpackung und der Versandkosten, zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Abweichungen hiervon bedürfen der schriftlichen Vereinbarung. Alle Preise beziehen sich auf den für den jeweiligen Kundenkreis aktuelle Preisliste, maßgeblich für die Rechnungsstellung ist der Preis zum Zeitpunkt des Eingangs der Bestellung des Käufers bei birnbaum candles e.K. oder dessen Außendienst.

Die in Angeboten angeführten Preise und Konditionen sind längstens 30 Tage für uns bindend, sofern unsererseits nicht schriftlich eine Angebotsverlängerung erklärt wird.

Leistungsdaten wie Maße, Gewichte, Zeichnungen und Abbildungen sind nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich vereinbart wurden.

Sollte die Ware erst später als vier Monate nach Vertragsabschluss angeliefert werden, so hat der Käufer etwaige zwischenzeitlich erfolgte Preiserhöhungen zu tragen. Sollte der Käufer den höheren Preis nicht akzeptieren, kann birnbaum candles e.K. ohne Nachfrist vom Vertrag zurücktreten, wobei ein Anspruch des Käufers auf Erfüllung oder Schadenersatz ausdrücklich nicht entsteht. Im Falle von Terminaufträgen gelten die Konditionen des Auslieferungszeitpunktes.

LIEFERUNG & VERSANDKOSTEN

Die Lieferung erfolgt an die vom Käufer angegebene Rechnungsadresse oder an die abweichende angegebene Lieferadresse.

birnbaum candles e.K. liefert innerhalb Deutschland sowie nach Österreich und in die Schweiz. Gegebenenfalls anfallende Zusatzkosten in Form von Zöllen oder Einfuhrsteuern sind vom Käufer zu tragen. Die Lieferfristen sind von uns unverbindlich und annähernd angegeben. Vereinbarte Lieferfristen gelten ab Produktionsstätte. An Sonn- und Feiertagen wird nicht ausgeliefert, die Lieferfrist verlängert sich entsprechend.

Die Lieferung erfolgt ab Produktionsstätte/Lager auf Gefahr des Käufers.

Soweit nichts anderes vereinbart wurde, stehen Versandart und die gewählte Verpackung  in unserem pflichtgemäßen Ermessen.

Für eine Unmöglichkeit der Zustellung der Ware oder eine Verzögerung der Zulieferung haften wir nicht, soweit diese durch höhere Gewalt oder durch zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht absehbare oder vorhersehbare Umstände verursacht wurden. Zu Teillieferungen sind wir berechtigt, wenn der gelieferte Teil im Rahmen des vertraglichen Bestimmungszwecks verwendbar ist, dem Käufer kein unzumutbarer Mehraufwand entsteht und die Lieferung der übrigen Ware sichergestellt ist. Im Falle eines von uns nachweisbar verschuldeten Lieferungsverzugs hat der Käufer eine Nachlieferungsfrist von 4 Wochen zu setzen. Für versandfertige Ware beträgt die Nachlieferungsfrist  7 Tage. Die Nachlieferungsfrist beginnt nach Ablauf der Lieferfrist, gerechnet wird sie von dem Tag an, an dem uns die eingeschriebene Nachricht des Käufers zugeht. Erfolgt unsererseits die Lieferung innerhalb der Nachfrist nicht, so ist der Käufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

Der Mindestbestellwert beträgt 300,00 Euro netto Warenwert. Unfreie Lieferungen werden zum Selbstkostenpreis berechnet. Bei einem Bestellwert ab 800,00 Euro netto Warenwert erfolgt die Lieferung versandkostenfrei und frachtkostenfrei.

BEZAHLUNG

Die Bezahlung der Waren erfolgt per Vorkasse, Sofortüberweisung, Kreditkarte, auf Rechnung (Bonität vorausgesetzt) oder per Nachnahme. Alle Rechnungsbeträge sind nach Rechnungsdatum innerhalb von 10 Tagen mit 2% Skonto oder 30 Tagen netto Kasse zahlbar.

Bei Zahlung später als 30 Tage nach Rechnungsdatum beziehungsweise nach vereinbarter Fälligkeit werden Verzugszinsen in Höhe von acht Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechnet. Nachnahmekosten gehen zu Lasten des Käufers.

EIGENTUMSVORBEHALT

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus dem laufenden Geschäftsjahr unser Eigentum. Bis zur Eigentumsübertragung sind eine Verpfändung und Sicherheitsübereignung nicht zulässig. Der Käufer ist verpflichtet, unter Eigentumsvorbehalt stehende Waren ordnungsgemäß zu lagern, vor Beschädigungen zu schützen und im angemessenen Umfang auf eigene Kosten gegen Feuer, Wasser und Diebstahl ausreichend zum Neuwert zu versichern.

GEWÄHRLEISTUNG

Die Herstellung der von uns gelieferten Ware erfolgt ohne Zusicherung hierzu in der Regel nach den Güte- und Bezeichnungsvorschriften RAL040A.

Handelsübliche Abweichungen sowie aus technischen Gründen unvermeidbare Abweichungen der Form, Maße, Gewichte und Farbtöne beeinträchtigen nicht die vertraglich vorausgesetzte Verwendung und stellen keinen Mangel dar. Längenmaße verstehen sich inklusive Spitze.

Wir gewährleisten die ordnungsgemäße Beschaffenheit der von uns gelieferten Waren derart, dass wir innerhalb einer angemessenen Frist ordnungsgemäße Ware entsprechend unserer Bedingung eine Nacherfüllung erbringen (ausgeschlossen hiervon sind weitergehende Ansprüche wie unter anderem Ersatz von unmittelbaren oder mittelbaren Schäden). Im Falle des Fehlschlagens der Nacherfüllung hat der Käufer das Recht auf Minderung oder kann vom Vertrag zurücktreten.

Die Ware ist bei Lieferung vom Käufer unverzüglich auf Transportschäden zu prüfen, die gegebenenfalls sofort beim Zulieferer und umgehend bei birnbaum candles e.K. zu reklamieren sind.

Der Käufer ist verpflichtet, die Ware nach Ablieferung unverzüglich auf Vollständigkeit und auf Mängel zu prüfen. Diese sind unverzüglich, spätestens innerhalb einer Frist von 7 Tagen ab Empfang der Ware uns gegenüber schriftlich geltend zu machen, bei versteckten Mängeln beträgt die Frist 7 Tage nach ihrer Feststellung. Nach Ablauf der Frist bestehen uns gegenüber keine Gewährleistungsansprüche mehr. Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Lieferung der Ware.

HAFTUNG, RÜCKTRITT

birnbaum candles e.K. haftet für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstandene Schäden insoweit, dass diese ursächlich auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch birnbaum candles e.K. oder dessen Erfüllungsgehilfen beruhen. Eine darüber hinaus gehende Haftung auf Schadenersatz ist ausgeschlossen. Gleiches gilt für eine eventuelle Haftung aufgrund der Gesetzesbestimmungen über den Datenschutz. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt. Zum Rücktritt vom Kaufvertrag sind wir unter Vorbehalt von Schadensersatzansprüchen berechtigt, wenn unsere Zahlungsbedingungen nicht erfüllt werden, falsche Angaben über die Kreditwürdigkeit des Käufers gemacht wurden, sich die Vermögensverhältnisse des Käufers verschlechtern, uns nachträglich ungünstige Auskünfte erreichen.

DATENSCHUTZ

Die aufgrund der Geschäftsbeziehung vom Käufer erhaltenen Daten werden gemäß den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes verarbeitet und vertraulich behandelt. Eine Weitergabe erfolgt ausschließlich nur an das mit der Lieferung beauftragte Unternehmen. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte der gesonderten Datenschutzerklärung von birnbaum candles e.K.

ERFÜLLUNGSORT, GERICHTSSTAND

Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus diesem Vertragsverhältnis ist Trittau, soweit nichts anderes bestimmt ist. Alleiniger Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Hamburg. Das Vertragsverhältnis unterliegt deutschem Recht. Ausgeschlossen ist das UN-Kaufrecht (CISG vom 11.04.1980).